Abgrenzung Arbeits- und Werkvertrag

Im Rahmen dieser Entscheidung wurde die Abgrenzung von Werk- und Arbeitsvertrag vom Bundesarbeitsgericht noch einmal deutlich dargestellt. Gegenstand eines Werkvertrages ist die Herstellung oder Veränderung einer Sache oder ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg. Gegenstand eines Dienstvertrages ist dagegen die Tätigkeit als solche. Im Rahmen des Arbeitsvertrages wird die vereinbarte Tätigkeit weisungsgebunden, d.h. in persönlicher Abhängigkeit geleistet. Um zu entscheiden, um welches Rechtsverhältnis es sich handelt sind die maßgebenden Umstände des Einzelfalls im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu ermitteln. Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend.

Im zu entscheidenden Fall besaß der Kläger keinen Schlüssel zu den Dienststellen. Er arbeitete regelmäßig von 07.30 bis 17.00 Uhr, hatte einen Arbeitsplatz mit PC-Benutzerkennung, die Vergütung konnte in kleineren Einzelbeträgen von ihm abgerechnet werden. Der Kläger arbeitete damit in persönlicher Abhängigkeit und damit in einem Arbeitsverhältnis.

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2013- Az.: 10 AZR 282/12,  PM 55/13

Additional information

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen